Arizona: Gouverneur legt Veto gegen Kryptowährungsreserve ein

Im Bundesstaat Arizona verläuft der Weg zu einer staatlich verwalteten Krypto-Reserve alles andere als reibungslos.

Im Bundesstaat Arizona verläuft der Weg zu einer staatlich verwalteten Krypto-Reserve alles andere als reibungslos. Gouverneurin Katie Hobbs hat zum dritten Mal in diesem Jahr ihr Veto ausgesprochen über einen Gesetzentwurf, der die Gründung einer Bitcoin-Reserve ermöglichen sollte.

Der Entwurf, der letzten Monat noch vom Repräsentantenhaus von Arizona genehmigt wurde, hätte dem Staat erlaubt, beschlagnahmte Kryptowährungen zum Aufbau einer digitalen Reserve zu verwenden. Aber Hobbs erteilte kein grünes Licht. Laut ihr könnte das Gesetz dazu führen, dass “örtliche Strafverfolgungsbehörden davon abgehalten werden, mit dem Staat zusammenzuarbeiten”, ein Risiko, das sie nicht eingehen will.

Bereits zu Beginn des Jahres scheiterte der Vorschlag im Mai, erhielt dann aber eine zweite Chance in einer angepassten Fassung. Erfolglos. Die Gouverneurin bleibt bei ihrer Position: Die hohe Volatilität von Crypto stellt ein zu großes Risiko für öffentliche Mittel dar. “Die Pensionsfonds von Arizona sind nicht der Ort, um mit ungetesteten Investitionen wie virtuellen Währungen zu experimentieren”, so Hobbs in einer früheren Erklärung.

Von den vier krypto-bezogenen Gesetzesvorschlägen, die dieses Jahr in Arizona eingereicht wurden, ist nur einer angenommen worden. Im Mai wurde Gesetzentwurf 2749 verabschiedet, der die Gründung einer Bitcoin-Reserve grundsätzlich erlaubt. Dennoch bleibt das Signal der Gouverneurin eindeutig: Vorsicht bleibt Trumpf, wenn es darum geht, Krypto in die Regierungspolitik einzubinden.

Wird Arizona der nächste Staat mit einer digitalen Schatzkammer, oder bleibt es vorerst bei symbolischer Politik? Der Kampf zwischen Innovation und institutioneller Zurückhaltung ist noch lange nicht vorbei.