Drama im US-Kongress verzögert Kryptowährungsregulierung

Seit McCarthys Abgang hat das US-Repräsentantenhaus nicht mehr die Möglichkeit, auch etwas zur Regulierung von Kryptowährungen zu tun.

Seit McCarthys Abgang hat das US-Repräsentantenhaus keine Möglichkeit mehr, auch etwas zur Regulierung von Kryptowährungen zu unternehmen. Das Ende ist noch nicht in Sicht.

Seit der Absetzung des früheren Vorsitzenden Kevin McCarthy sitzt das US-Repräsentantenhaus ohne Vorsitzenden da und kann daher nichts Beschließen.

Derzeit nimmt der kryptokundige Republikaner Patrick McHenry aus North Carolina das Amt interimsweise wahr, doch ohne einen gewählten Vorsitzenden kann das US-Repräsentantenhaus keine Beschlüsse fassen.

In Juli hatte McHenry als Vorsitzender des United States House Committee on Financial Services lediglich zwei Kryptogesetze initiiert, deren Durchsetzung wahrscheinlich durch die aktuelle Situation im US-Kongress verzögert wird.

Eines ist ein Gesetzentwurf zur Regulierung von Stablecoins, das andere ist ein umfassendes Rahmenwerk für den Kryptosektor in den USA, nicht viel anders als MiCA.

Es stimmt, dass die Republikaner sich intern überraschend schnell auf einen Kandidaten einigen konnten: Steve Scalise, ein erzkonservativer Politiker aus Louisiana, gewann die Abstimmung mit 113 zu 99 Stimmen. Es waren 111 nötig.

Nun muss jedoch im Repräsentantenhaus abgestimmt werden, wo die Republikaner derzeit 221 Sitze haben. Damit haben sie eine Mehrheit – 217 Stimmen reichen, um einen Kandidaten zu wählen – aber Scalise hat innerhalb der Partei viele Kritiker. Unter anderem die Hardliner um Matt Gaetz und Co. halten den Politiker für nicht konservativ genug. Eine schnelle Wahl ist daher nicht zu erwarten. Zur Erinnerung: Der vorige Sprecher McCarthy wurde erst in der 15. Runde gewählt.

Selbst wenn Scalise entgegen allen Erwartungen zügig als Vorsitzender des Repräsentantenhauses bestätigt wird, wird er zunächst wichtigere Themen besprechen müssen als die Regulierung des Kryptosektors: Einerseits muss das Repräsentantenhaus über neue Hilfen für die Ukraine entscheiden, andererseits muss über Unterstützung Israels im Kampf gegen Hamas entschieden werden.