US-Gericht setzt SEC-Klage vorübergehend aus
Die Klage zwischen Coinbase und der SEC ist vorübergehend ausgesetzt.
Die Klage zwischen Coinbase und der SEC ist vorübergehend ausgesetzt. Dieses Urteil kam von Richterin Katherine Polk Failla durch eine gerichtliche Verfügung am Dienstag. Damit stimmte der Richter der Argumentation von Coinbase zu, dass es in den USA zu viele unterschiedliche gerichtliche Entscheidungen über den rechtlichen Status von Kryptowährungen gibt – eine rechtliche Seltenheit. Konkret gibt es „widersprüchliche Aussagen zur Anwendung des Howey-Tests auf Krypto-Assets“. Failla hat die Angelegenheit deshalb zur Prüfung an ein höheres Berufungsgericht verwiesen. Das ist ein wichtiger Sieg für Coinbase in seinem Rechtsstreit mit der SEC. Paul Grewal, der Chief Legal Officer der Krypto-Börse, begrüßte die Entscheidung auf X:
Die Zeit arbeitet gegen die amerikanische Aufsichtsbehörde. Am 20. Januar wird Paul Atkins Gary Gensler als neuer SEC-Chef ablösen. Er gilt als großer Befürworter der Krypto-Industrie. Es ist möglich, dass die SEC die Anklage dann vollständig fallen lässt. Der Rechtsstreit mit der SEC läuft bereits seit Juni 2023. Die Behörde beschuldigt die Krypto-Börse, Lizenzbedingungen verletzt und mit illegalen Wertpapieren gehandelt zu haben.
