FIT21: Wann kommt die amerikanische Kryptoregulation durch den Senat?

In einem Gespräch mit Bloomberg plädiert der republikanische Kongressabgeordnete Patrick McHenry für eine zügige Verabschiedung des Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT21) durch den US-Senat.

In einem Gespräch mit Bloomberg plädiert der republikanische Kongressabgeordnete Patrick McHenry für eine zügige Verabschiedung des Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT21) durch den US-Senat. Der Gesetzentwurf wurde am 22. Mai bereits vom Repräsentantenhaus angenommen mit 279 Stimmen für und 136 Stimmen dagegen von beiden Parteien. Jetzt muss es noch durch den Senat.

„Das sollte ein Weckruf für den Senat sein“, sagte der Vorsitzende des Financial Services Committee am 30. Mai Bloomberg. Die Regulierung wird als Meilenstein für den Kryptosektor in den USA angesehen. Der Kern des Inhalts ist eine Aufgabenteilung zwischen der SEC und der CFTC. Die CFTC, die tendenziell kryptofreundlicher ist, soll Kryptowährungen regulieren, die als digitale Rohstoffe eingestuft werden.

Die FIT21 besagt: „Ein digitales Asset, das verkauft oder übertragen wird oder dessen Verkauf oder Übertragung im Rahmen eines Anlagevertrags beabsichtigt ist, ist kein Wertpapier im Sinne dessen, dass es verkauft oder im Rahmen dieses Vertrags übertragen wird.“ (PDF-Seite 227, Zeile 22 f.)

In seiner Aufforderung an den Senat verwies McHenry auch auf die breite Mehrheit, mit der der Gesetzesentwurf angenommen wurde. „Dass wir dieses wichtige Gesetzesvorhaben mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Repräsentantenhaus in diesen gespalteten Zeiten verabschieden konnten, ist bereits eine klare Ansage.“

Das Ergebnis war in seiner Klarheit tatsächlich überraschend. Die amerikanischen Demokraten gelten zudem als chronisch kryptoskeptisch. Präsident Biden hatte sogar angekündigt, sein Veto gegen das Gesetz auszusprechen. Das zog er später wieder zurück.

Es ist jedoch unklar, wann der Gesetzentwurf durch den Senat kommen wird. Es gibt keinen Zeitplan für die Verabschiedung. McHenry ruft die Abgeordneten jedoch auf, den Gesetzentwurf vor den US-Präsidentschaftswahlen am 5. November 2024 zu verabschieden.