Ripple: Teilerfolg gegen die SEC
Ripple hat einen Durchbruch im Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht SEC im XRP-Streit erzielt, von dem auch Ethereum profitieren könnte.
Ripple hat einen Durchbruch im Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht SEC im XRP-Streit erzielt, von dem auch Ethereum profitieren könnte.
Im Rechtsstreit darüber, ob XRP ein Wertpapier ist, könnte Ripple nun einen entscheidenden Durchbruch erreicht haben. Der zuständige Richter lässt eine wichtige Rede des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman zu. Darin wurde argumentiert, dass Ether nicht unter das Wertpapierrecht fällt. Ripple könnte nun davon profitieren.
Durchbruch im Rechtsstreit über XRP?
Specifisch geht es in dem Fall um eine Rede, die Hinman auf dem Yahoo Finance All Markets Summit im Jahr 2014 gehalten hat. Laut dem damaligen SEC-Direktor der Division of Corporation Finance "sind die aktuellen Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiertransaktionen". Hinman nannte die "dezentralisierte Struktur" des Ethereum-Netzwerks als Rechtfertigung. Die Anwendung der bundesweiten Wertpapiergesetze auf Ether-Transaktionen würde "wenig Mehrwert" bringen.
Die SEC hatte zuvor Einwände gegen die Anordnung erhoben, interne Dokumente in Bezug auf diese Rede offenzulegen. Das Gericht hat dies nun abgelehnt: "Das Gericht zurückweist die Einwände der SEC und befiehlt der SEC, die Anordnungen zu befolgen," heißt es in einem Dokument vom 29. September.
Die Genehmigung könnte eine entscheidende Wende in dem bereits fast zweijährigen Rechtsstreit um XRP bedeuten und damit die Grundfrage, wie Kryptowährungen in den USA reguliert werden sollten. Ripple verlässt sich auch auf die dezentrale Ausgabe von XRP-Tokens. Falls das Gericht Hinmans Argumentation folgt, würde die Kryptowährung auch nicht unter das Wertpapierrecht fallen.
Präzedenzfall für die Krypto-Industrie
Das Ergebnis des Präzedenzfalles könnte auch für Ethereum von großer Bedeutung sein. SEC-Chef Gary Gensler betonte kürzlich erneut Ähnlichkeiten zwischen Erträgen aus Wetten und Dividendenausschüttungen. Da die Ethereum-Blockchain nun auf Proof of Stake umstellt, könnte Ether als Wertpapier eingestuft werden, so Gensler. Wenn Ripple siegt, stehen die jüngsten Aussagen von Gensler auf dem Prüfstand.
Es bleibt jedoch unklar, wann eine Entscheidung getroffen wird. Zuletzt haben sowohl Ripple als auch die SEC auf eine schnelle Beendigung durch eine einstweilige Verfügung gedrängt. Die aktuelle Offenlegung der Dokumente könnte den festgefahrenen Rechtsstreit weiter verzögern.
