Rechtsstreit gegen die Krypto-Börse KuCoin
Bei KuCoin soll wieder eine Krypto-Börse ihre Finger am Handel mit Wertpapieren verbrannt haben.
Mit KuCoin soll wieder eine Krypto-Börse ihre Finger am Handel mit Wertpapieren verbrannt haben. Laut der Anklage geht es dabei auch um Ethereum.
Wenn vom Wort "Security" die Rede ist, zucken Krypto-Handelsplattformen in der Regel zusammen. Ob Kryptowährungen nach US-Recht als Wertpapiere gelten, ist eine der umstrittensten Regulierungsfragen. Gibt es keine eindeutige Antwort, gilt: Im Zweifel dem Kläger den Vorteilen des Zweifels. Mit KuCoin muss nun eine andere Plattform Rechenschaft ablegen für den Handel mit Wertpapieren. Die Anklage fordert die Sperrung aller Aktivitäten im Bundesstaat New York "bis das Unternehmen die Gesetze einhält".
KuCoin: Verstöße gegen den Wertpapierhandel?
Laut Generalstaatsanwältin Letitia James täuscht KuCoin sich als Krypto-Börse vor, die weder bei der Securities and Exchange Commission als nationale Wertpapierbörse registriert ist noch ordnungsgemäß durch die Commodity Futures Trading Commission benannt wurde. Dazu würden entsprechende Dienste wie Handel mit Crypto-Assets sowie Angebote für Kredite und Staking illegal angeboten.
Obwohl KuCoin in New York nicht registriert ist, bleibt das Unternehmen dort aktiv. Gleiches gilt für Kanada, die Niederlande und die Seychellen, wo KuCoin ebenfalls keine Genehmigung hat. Außerdem hatte KuCoin die Vorladung der OAG nicht erfüllt und keine weiteren Informationen über seine Handelsaktivitäten mit digitalen Vermögenswerten in diesem Staat bereitgestellt.
Daher müssen alle Dienste eingestellt werden, und KuCoin muss sich auf gerichtlichen Befehl vorübergehend aus New York zurückziehen. Entsprechend müsste das Unternehmen eine Geo-Blockierung basierend auf IP-Adressen und GPS-Standorten einrichten, um den Zugriff auf die mobile App, die Website und KuCoins Dienste aus New York zu verhindern.
Ethereum als Wertpapier eingestuft
Die Generalstaatsanwältin macht deutlich, dass die angebotenen Kryptowährungen Wertpapiere sind. Ethereum namentlich nennend, sagt sie: "Dieser Fall ist eine der ersten Situationen, in denen eine Aufsichtsbehörde vor Gericht behauptet, dass ETH, eine der größten Kryptowährungen überhaupt, ein Wertpapier ist." Ether ist wie LUNA und UST ein spekulatives Asset, das von den Anstrengungen Dritter abhängt, um den Eigentümern von ETH Gewinne zu bescheren. Dementsprechend hätte KuCoin sich für den Verkauf registrieren müssen.
Allerdings stehen endgültige Bewertungen noch aus. Die US-Börsenaufsicht SEC wiederholte kürzlich ihre Auffassung, dass Ether als Wertpapier eingestuft werden muss, nach dem Wechsel der Ethereum-Blockchain zu Proof of Stake. Die Commodity Futures Trading Commission hat dem widersprochen.
