Non-Profit als die beste Rechtsform für Kryptowährungen?

Es kann gute Gründe geben, eine Non-Profit-Organisation zu nutzen, um eine neue (Blockchain-)Technologie der breiten Masse zugänglich zu machen.

Es kann gute Gründe geben, eine Non-Profit-Organisation zu nutzen, um eine neue (Blockchain-)Technologie der breiten Masse zugänglich zu machen. Abhängig von den Interessen der Initiatoren kann eine gemeinnützige juristische Person jedoch auch völlig ungeeignet sein.

Unter den Gründungspersonen neuer Blockchain-Technologien besteht die Annahme, dass die Gründung einer gemeinnützigen Stiftung (eine gGmbH) oder eines unternehmerischen Unternehmens (gUG) die richtige Rechtsform für die Umsetzung eines Crypto-Projekts ist. Tatsächlich gibt es jedoch unzählige Beispiele von Projekten, die diesen Weg gewählt haben.

Die Ethereum Foundation, 2014 gegründet, gilt als eines der erfolgreichsten Beispiele in diesem Kontext. Die Organisation hat ihren Sitz in Zug und unterliegt dem Schweizer Recht. Im deutschen Rechtskreis ist die in Berlin ansässige IOTA Foundation wahrscheinlich das prominenteste Beispiel, das ebenfalls als Non-Profit-Organisation anerkannt ist.

Im Folgenden listen sich Gründe für und gegen die Nutzung einer Non-Profit-Organisation auf; diese Rechtsform kann nämlich auch negative Folgen haben.

Wie kann ein Unternehmen als Non-Profit anerkannt werden?

Wann ein deutsches Unternehmen als Non-Profit anerkannt werden kann, ist im Steuerrecht klar geregelt. Dies ist möglich, wenn die Entität gemeinnützige Zwecke verfolgt. Nach dem Steuerrecht liegt das Verfolgen gemeinnütziger Zwecke vor, wenn die Tätigkeit des Unternehmens darauf abzielt, dem Allgemeinwohl uneigennützig zu dienen – materiell, geistig oder moralisch.

Es gibt kein tragfähiges öffentliches Standing, wenn die zu unterstützende Gruppe von Anfang an eindeutig ist, wie beispielsweise bei Familienstiftungen. Das Gesetz enthält auch eine abschließende Liste von zulässigen Bereichen. Neben Religion, Kunst, Kultur, Sport und vielen anderen Bereichen gelten Wissenschaft und Forschung sowie Verbraucherschutz als Bereiche, die am ehesten in Frage kommen bei einer neuen Blockchain-Technologie.

Die Non-Profit-Status kann nämlich nur anerkannt werden, wenn das Unternehmen uneigennützig tätig ist. Das setzt insbesondere voraus, dass es Mittel nur für seine satzungsgemäßen Zwecke verwendet und dass Mitglieder oder Anteilseigner keine Gewinnbeteiligung oder andere Vorteile erhalten.

Non-Profit als Lösung einer BaFin-Lizenzanforderung?

Ein großer Irrtum ist, dass ein Non-Profit-Unternehmen keinen BaFin-Lizenzanforderungen unterliegen kann. Zugegeben, die Zulassungsvorbehalte des deutschen Bankengesetzes und des Gesetzes über Wertpapierinstitute gelten nur, wenn ein Anbieter eine regulierte Tätigkeit ausübt und dies im Heimatland auf kommerzieller Ebene tut. Bei vielen Non-Profit-Organisationen trifft das oft nicht zu.