Ripple und Strategy sagen, dass XRP und Bitcoin rechtlich sicher bleiben
Ripple verweist auf frühere gerichtliche und aufsichtsrechtliche Klarheit rund um XRP, während Strategy sagt, dass die gescheiterte CLARITY Act am rechtlichen Status von Bitcoin in den USA nichts ändert.
Wichtigste Erkenntnisse
- Ripple sagt, dass die gescheiterte CLARITY Act an der rechtlichen Position von XRP in den Vereinigten Staaten nichts ändert.
- Ein Richter entschied 2023, dass der Verkauf von XRP auf Exchanges kein Wertpapierhandel war, während institutionelle Verkäufe sehr wohl gegen das Gesetz verstießen.
- Strategy stellt fest, dass Bitcoin seit Jahren rechtliche und regulatorische Klarheit hat und dass das abgelehnte Gesetz daran nichts ändert.
Ripple und Strategy haben Anlegern mitgeteilt, dass sich rechtlich für XRP und Bitcoin (BTC) nichts geändert hat, nachdem der US-Senat die CLARITY Act am Dienstag blockierte. Das Gesetz hätte die Regeln für den Kryptomarkt in den Vereinigten Staaten in Bundesrecht festschreiben sollen, verfehlte aber die nötige Unterstützung. Die Abstimmung endete mit 49 zu 50, während 60 Stimmen erforderlich gewesen wären.
XRP stützt sich auf frühere Urteile
Ripple-Chefjurist Stuart Alderoty verwies auf zwei frühere Entwicklungen, die seiner Ansicht nach bereits Klarheit über XRP geschaffen hatten. 2023 entschied ein Bundesrichter, dass der Verkauf von XRP auf Exchanges kein Wertpapierhandel war. Derselbe Richter befand jedoch, dass Ripple bei Verkäufen an institutionelle Parteien das Wertpapierrecht verletzt hatte.
Im März kam noch ein weiterer Schritt hinzu. Die SEC und die CFTC bezeichneten XRP damals in einer gemeinsamen Auslegung als digital commodity. Damit wurde XRP in dieselbe rechtliche Kategorie eingeordnet wie unter anderem Bitcoin, Ethereum, Cardano und Dogecoin. Für Ripple ist das wichtig, weil damit die Diskussion über den Status von XRP in den USA bereits teilweise eingegrenzt wurde.
Bitcoin bleibt laut Strategy auf vertrautem Terrain
Strategy, das Unternehmen, das früher MicroStrategy hieß, sagte dasselbe über Bitcoin. Das Unternehmen hält 845.050 BTC, gekauft für insgesamt $63,73 Milliarden (€55,2 Milliarden). Das entspricht $75.412 (€65.400) pro Coin. Nach der Abstimmung wurde Bitcoin bei rund $76.206 gehandelt, wodurch die Position etwa 1% über den Anschaffungskosten lag.
Das Unternehmen erklärte, dass Bitcoin in den USA seit Jahren rechtliche und regulatorische Klarheit habe. Damit stellte Strategy das gescheiterte Gesetz als Rückschlag für den Sektor dar, aber nicht als direkte Änderung des BTC-Status.
Bedeutung für europäische Leser
Das Scheitern der CLARITY Act zeigt, dass die US-Kryptoregulierung weiterhin nicht in einem einzigen umfassenden Gesetz festgeschrieben ist. Das ist für europäische Leser relevant, weil die USA nach wie vor eine große Rolle bei Listings, institutioneller Nachfrage und der Art spielen, wie große Kryptounternehmen ihre rechtliche Struktur aufsetzen. Für Projekte wie XRP könnte die bestehende gerichtliche und aufsichtsrechtliche Klarheit vorerst schwerer wiegen als ein Gesetz, das nicht durchkam. Auch der breitere politische Streit um das Gesetz ist schon länger sichtbar: die Abstimmung im Senat hatte bereits zuvor gezeigt, wie fragil die Unterstützung für das Gesetz war.
