Amerikanisches Gericht lässt den Streit mit Ripple nicht ruhen

Ein Gericht in New York hat den gemeinsamen Antrag der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple Labs zur Beilegung ihres jahrelangen Rechtsstreits abgelehnt.

Ein Gericht in New York hat den gemeinsamen Antrag der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple Labs zur Beilegung ihres jahrelangen Rechtsstreits abgelehnt. Damit bleibt der Fall vorerst bestehen, zur Frustration von Ripple und der Kryptogemeinschaft.

Nur eine Woche zuvor hatten beide Parteien eine formelle Vereinbarung bekanntgegeben. Ripple müsste lediglich 50 Millionen der ursprünglichen Geldstrafe von 125 Millionen Dollar zahlen, während die SEC ihre Berufung gegen das Urteil von 2023 zurückziehen würde. Doch Richterin Analisa Torres, die zuvor schon festgelegt hatte, dass XRP kein Anlageinstrument im Handel mit privaten Investoren ist, machte dort nun erneut einen Strich durch die Rechnung.

In ihrer Begründung erklärt Torres, dass das Berufungsgericht derzeit noch mit der Angelegenheit beschäftigt sei. Ripple und die SEC hätten zudem nach ihren Worten „außergewöhnliche Gründe“ vorbringen müssen, um ihre frühere Position formell zu ändern – was sie laut der Richterin versäumt haben. Darüber hinaus sei der Antrag rechtlich-technisch nicht korrekt gestellt worden.

Fox-Journalistin Eleanor Terrett View post on Xauf X (ehemals Twitter): “Nach Gesprächen mit drei rechtlichen Quellen und der Verfolgung der Live-Analyse komme ich zu dem Schluss, dass Richterin Torres entschieden vorgeht. Sie lässt die Parteien nicht einfach gehen – sie müssen bis zum Schluss kämpfen.”

Dennoch sieht Terrett noch Hoffnung: “Es gibt einen gangbaren Weg, vorausgesetzt SEC und Ripple erfüllen die rechtlichen Anforderungen und zeigen überzeugend, dass das Zurückziehen der früheren Entscheidungen im Interesse der Öffentlichkeit und institutioneller XRP-Investoren liegt.”

Ripples Chefjurist Stuart Alderoty View post on Xverdeutlichte die Schadensbegrenzung: “Die heutige Entscheidung ändert nichts an unseren bisherigen Erfolgen (wie der Feststellung, dass XRP kein Anlageinstrument ist). Es geht rein um Verfahrensbeschwerden rund um die Rücknahme unserer Gegenberufung. Ripple und die SEC arbeiten weiterhin an einer gemeinsamen Lösung und werden dies erneut mit dem Gericht besprechen.”

Der Markt reagierte derweil negativ. Der XRP-Kurs fiel nach der Meldung um vier Prozent und lag zum Redaktionszeitpunkt bei 2,41 Dollar.