Kann dieses Textfragment den Ripple-Rechtsstreit entscheiden?
Der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple gilt als führend für den Kryptosektor.
Der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple gilt als wegweisend für den Kryptosektor. Ein bislang unentdecktes Memo könnte Ripple in die Karten spielen.
Es handelt sich um nichts Geringeres als den wichtigsten Rechtsstreit in der Kryptobranche. Ripple, das Unternehmen hinter der Kryptowährung XRP, und die US-Börsenaufsicht SEC kämpfen vor Gericht um die Einstufung des Tokens. Ripple erhält Unterstützung von Rechtsanwalt John Deaton. Er hat nun eine Passage in einem Dokument entdeckt, die seiner Ansicht nach eine entscheidende Auswirkung auf den Ausgang des Rechtsstreits haben könnte. Die Fakten rund um das mysteriöse Memo eines angeblichen SEC-Mitarbeiters sind jedoch undurchsichtig.
XRP: Wirkung oder nicht?
Die SEC verklagte Ripple im Dezember 2020 und beschuldigte das Unternehmen, seinen eigenen Token XRP jahrelang illegal als unregistriertes Wertpapier verkauft zu haben und dass es immer noch ein Wertpapier sei. Das Gericht muss nun klären, ob diese Anschuldigung berechtigt ist und XRP tatsächlich ein Wertpapier ist. Von Anfang an verfolgt die Kryptobranche den Fall mit großer Spannung. Man geht davon aus, dass der Rechtsstreit als Präzedenzfall für künftige Krypto-Regelungen dienen wird.
Memo könnte Ripple helfen
Ripple verteidigt sich damit, dass die SEC es versäumt habe, eine Metrik festzulegen, die eindeutig definiert, wie Kryptowährungen klassifiziert werden. Jede Information, die darauf hindeutet, dass die SEC XRP nicht als Wertpapier bewertet hat, könnte Ripple helfen. Crypto-Anwalt Deaton behauptet nun, eine entscheidende Entdeckung gemacht zu haben.
Deaton äußerte sich am 21. Mai auf Twitter und erklärte, dass eine kurze Memo in einem juristischen Dokument von Ripple, das ihm erst kürzlich aufgefallen sei, bestätigte, dass XRP tatsächlich "zwischen SEC-Mitarbeitern vor Hinmans Rede" diskutiert wurde.
Die relevante Passage lautet: "Es gibt vernünftige Gründe zu dem Schluss, dass XRP allen Elementen der Howey-Analyse nicht entspricht und daher kein 'Wertpapier' im Sinne der bundesweiten Wertpapiergesetze ist." Der Howey-Test wird verwendet, um ein Vermögenswert als Wertpapier zu bewerten. Der Howey-Test gilt jedoch als umstritten, insbesondere im Zusammenhang mit Kryptowährungen. Die Frage ist, ob der mehr als 50 Jahre alte Test auf moderne Vermögenswerte anwendbar ist.
Die Hinman-Dokumente
Hinman’s Rede ist eine Präsentation aus Juni 2018, in der der ehemalige Direktor der SECs Division of Financial Services erklärte, dass Ether, der native Token der Ethereum-Blockchain, kein Wertpapier sei. Vor wenigen Tagen urteilte ein Bezirksgericht, dass die SEC die damit verbundenen "Hinman-Dokumente" nicht unter Geheimhaltung stellen konnte. Die Unterlagen enthalten Berichte interner SEC-Beratungen bezüglich der Rede. Die zuständige Richterin Analisa Torres wies den Antrag der SEC, die Dokumente abzudunkeln, zurück.
Urheberschaft unklar
In einem Beitrag auf X vom 22. Mai, gehostet von Fox Business-Journalistin Eleanor Terrett, behauptete Deaton, dass die Passage "deutlich feststellt", dass XRP in der Behörde diskutiert wurde, weil "jemand bei der SEC diese Person zitiert hat, die sagte, dass es kein Wertpapier ist, oder sie haben die E-Mail innerhalb der E-Mail-Kette weitergeleitet." Die Urheberschaft des Memos ist tatsächlich unklar. Deaton versucht nun, die Möglichkeiten über die Art der Zitierung des Zitats einzugrenzen.
Die Tatsache, dass die Textpassagen nicht in fetter Schrift stehen, ist ein Indiz dafür, dass der Text "kein direktes Zitat eines hochrangigen SEC-Beamten" ist. Ein weiterer Beitrag auf X relativiert dies und sagt: "Vielleicht ist es kein direktes Zitat eines SEC-Beamten, aber es ist ein SEC-Beamter, der sich auf die XRP-Analyse einer anderen Person in den E-Mails mit Hinman bezieht." Letztlich bleiben diese Versuche jedoch nichts weiter als Spekulation. Am 13. Juni könnte es mehr Klarheit in diesem Fall geben. Die Erwartung ist, dass Hinman-Unterlagen an diesem Tag freigegeben werden.
