Gericht bestätigt Verbot von Tornado Cash
Der Kryptomixer Tornado Cash ist seit einem Jahr in den USA verboten.
Der Kryptomixer Tornado Cash ist in den USA seit einem Jahr verboten. Und das wird wahrscheinlich so bleiben. Ein Gericht hat einen Gegenvorbringen abgewiesen.
Sollte das US-Finanzministerium den Kryptomixer Tornado Cash verbieten? Das Gericht ist der Ansicht, ja. Eine Antrag der Gegenseite ist nun abgewiesen.
Laut Gericht ist Tornado Cash "eine Einheit, die gemäß OFAC-Regelung benannt werden kann". Die Aufnahme in die Liste der sanktionierten Einheiten war rechtmäßig und "nicht eindeutig im Widerspruch zu den Vorschriften des Finanzministeriums".
Die Frage war, ob das Finanzministerium die Befugnis hatte, es zu verbieten, und ob dies mit der Meinungsfreiheit vereinbar war.
Coinbase Chief Legal Officer Paul Grewal Beitrag auf X ansehen zeigt Unterstützung in einer Berufung mit den Worten: "Wir glauben weiterhin, dass die Anfechtung der Ankläger gegen die OFAC-Maßnahme korrekt ist."
Der Kryptomixer Tornado Cash wurde im August 2022 als illegal erklärt. Das Verbot diente dazu, Schlupflöcher im Geldwäscheprozess zu schließen.
Verschiedene Vertreter der Industrie haben sich gegen das Verbot ausgesprochen. Sie betrachten die Sanktionierung des Quellcodes als eine Einmischung in die Meinungsfreiheit.
