Ripple-Aussage: Das sind die Chancen auf eine Klage durch die SEC
Ripple gewinnt, die SEC verliert. Und der Kryptoraum jubelt.
Ripple gewinnt, die SEC verliert. Und der Kryptoraum jubelt. Vorläufig. Der dreijährige Rechtsstreit zwischen der führenden Kryptofirma und der US-finanziellen Aufsichtsbehörde könnte per Berufung in die nächste Runde gehen.
Die US-Aufsichtsbehörde deutete letzte Woche schon auf so einen Schritt hin. In einer Erklärung wird das Urteil des Richters als Irrtum angefochten – ein erstes Signal für eine Berufung. Auch der ehemalige SEC-Anwalt und Crypto-Kritiker John Reed Stark erwartet dasselbe: "Die Entscheidung des Richters im Ripple-Fall ist eine teilweise knappe Entscheidung eines einzelnen Bezirksrichters," schreibt er auf LinkedIn. "Obwohl die Entscheidung wichtig ist und sicher einer Prüfung wert, schafft sie kein bindendes Beispiel für andere Gerichte."
Der Ripple-Anwalt John E. Deaton interpretiert die Situation ganz anders. Eine Berufung könnte mindestens zwei Jahre dauern. Bis dahin gilt das aktuelle Urteil. Er hält es nicht für wahrscheinlich, dass ein anderer Richter die erste Bewertung der Wertpapierfrage grundlegend infrage stellt.
Die US-Aufsicht beschuldigt Ripple 2020, dass sein Token eine Wertpapiere sei. Das Unternehmen hätte ihn bei der SEC registrieren müssen. Der Verkauf von 1,4 Milliarden Dollar sei illegal gewesen. Der Fall wurde vor einem Bezirksgericht in New York verhandelt. Seine Beurteilung: Der Verkauf an institutionelle Investoren war tatsächlich ein Verkauf von Wertpapieren, aber kein Handel mit XRP an Kryptobörsen. In dem Urteil:
"Das Gericht bemerkt lediglich, dass es eine Joint Venture zwischen Ripple und den institutionellen Käufern gab. Das Gericht geht nicht auf die Frage ein, ob die Joint Venture auch andere XRP-Inhaber umfasst. Angeklagten Garlinghouse und Larsen, das XRP-Ökosystem oder andere Unternehmen." Sagt Richterin Analisa Torres
Laut John Reed Stark ist diese Sichtweise problematisch. Institutionelle Investoren würden Anlegerschutz erhalten, während kleine Investoren keine Rechte hätten. Es bleibt auch fraglich, ob sie nicht einfach auf die Nutzung des Unternehmens spekulieren, selbst wenn sie nichts über das Unternehmen wissen. Er hält es für wahrscheinlich, dass ein anderer Gericht die Aufteilung zwischen institutionellen und privaten Investoren kippen würde.
Der Ausgang des Rechtsstreits gilt als bahnbrechend für den gesamten US-Sektor. Denn mit derselben Anschuldigung hatte die SEC 2022 auch Klagen gegen andere Krypto-Unternehmen eingereicht, wie Binance und Uniswap.
