SEC vs Ripple: mehr Details zur nächsten Runde
Die amerikanische Wertpapier- und Börsenaufsicht SEC hat offiziell Berufung gegen Ripple eingelegt, wodurch der Rechtsstreit in eine neue Phase geht.
Die amerikanische Wertpapier- und Börsenaufsicht SEC hat offiziell Berufung gegen Ripple eingelegt und der Rechtsstreit tritt damit in eine neue Phase ein.
Am Donnerstagabend legte die SEC ein Dokument vor, bekannt als der Civil Appeal Pre-Argument Statement oder Form C, in ihrer Klage gegen Ripple Labs. Am 2. Oktober teilte die SEC dem Gerichtshof des Southern District of New York offiziell mit, dass sie gegen bestimmte Teile des Urteils von Richter Torres aus Juli 2023 Berufung einlegt. Genaue Gründe für die Berufung wurden bislang jedoch nicht bestätigt.
Das Urteil von Richter Torres fiel im Vorjahr teilweise zugunsten von Ripple aus. Es legte fest, dass der Verkauf von XRP an private Anleger auf Krypto-Börsen keine Verletzung der US-Wertpapiergesetze darstellte. Dies wurde als wichtiger Meilenstein in der Kryptobranche gesehen, weil es darauf hindeutete, dass auch andere Krypto-Token möglicherweise nicht als Wertpapiere gelten würden.
Die breitere Kryptosektor kann aufatmen: In dem gestern eingereichten Berufungsverfahren wird die Entscheidung von Richter Torres zum Status von XRP als Wertpapier nicht bestritten. Stattdessen konzentriert sich die SEC auf andere wesentliche Aspekte des Urteils.
Der Beruf richtet sich stattdessen gegen Ripples Angebote und den Verkauf von XRP auf digitalen Handelsplattformen sowie die persönlichen Verkäufe von Ripple-Führungskräften Brad Garlinghouse und Chris Larsen. Das Gericht hatte zuvor festgestellt, dass in diesen Fällen keine Verletzung der Wertpapiergesetze vorliegt. Die SEC bezweifelt jedoch auch, dass Ripples Verteilungen von XRP im Austausch gegen nicht-monetäre Gegenleistungen gegen die Wertpapiergesetze verstoßen.
Bewertung von Ripple Labs durch das Gericht
Die institutionellen Verkäufe von XRP durch Ripple an große Investoren wurden bereits von der zuständigen Rechtsinstanz als Verstöße gegen die Wertpapiergesetze eingestuft. Dadurch verhängte das Gericht gegen Ripple Labs eine zivilrechtliche Geldstrafe von 125 Millionen USD. Die SEC hatte ursprünglich eine Strafe von 2 Milliarden USD gefordert.
Das Berufungsverfahren wird nun auf Antrag der SEC «de novo» geprüft. Das bedeutet, dass das Gericht die juristischen Fragen völlig neu bewertet, ohne frühere Interpretationen von Richter Torres zu berücksichtigen.
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, kündigte heute auf X (ehemals Twitter) an, dass sein Team nächste Woche ebenfalls ein Form C einreichen wird. Er sagte, es sei nicht überraschend, dass XRP weiterhin als „kein Wertpapier“ gilt.
